Der Bundeswahlausschuss hat entschieden: Die “Letzte Generation” wird am 9. Juni 2024 unter dem Namen “Parlament aufmischen – Stimme der Letzten Generation” auf den Wahlzetteln zur Europawahl zu finden sein. Das teilten die Aktivist*innen in einer Pressemitteilung mit.
In diesem Jahr wird das Europäische Parlament zum zehnten Mal gewählt. In Deutschland wurde das aktive Wahlalter für die Europawahl von 18 auf 16 heruntergesetzt.
“Letzte Generation” darf bei Europawahl antreten
Im Gegensatz zur Bundestagswahl dürfen bei der Europawahl nicht nur Parteien, sondern auch sonstige politische Vereinigungen antreten. Dem Bundesinnenministerium zufolge sind die Voraussetzungen dafür der Hauptwohnsitz in der Europäischen Union und Unterschriften von mindesten 0,1 Prozent der Wahlberechtigten eines Landen. Zudem muss sich die Gruppe auf einen*eine Kandidat*in einigen. Der Pressemitteilung der “Letzten Generation” zufolge konnten die Aktivist*innen mehr als 8.800 gültige Unterschriften sammeln – 2000 waren nötig, um zugelassen zu werden.
“Wir wollen nicht ins Europaparlament, weil wir jetzt auf einmal brav geworden sind. Sondern wir wollen das Parlament aufmischen und dort laut werden, wo falsche Versprechungen gemacht und lebensgefährliche Märchen erzählt werden. Demokratien brauchen Ehrlichkeit, und für die werden wir sorgen”, wird Theodor Schnarr in der Mitteilung zitiert. Der 33-jährige Chemiker aus Greifswald steht auf Platz zwei der Kandidat*innen-Liste für die Europawahl.
Die Europawahl sei nach Aussage der “Letzten Generation” von besonderer Wichtigkeit, da auf EU-Ebene richtungsweisende Entscheidungen getroffen werden würden. Umso dringlicher sei es, der Verdrängung der Klimakatastrophe durch die etablierten Parteien etwas entgegenzusetzen. Als nächster Schritt stehe für die “Letzte Generation” jetzt der Wahlkampf an. Dafür setze man weiter auf Widerstand: “Geplant sind Störaktionen, unkonventionelle, mit geretteten Lebensmitteln einhergehende Wahlkampagnen und ein kreativer Umgang mit Wahlplakaten”, so die Gruppe. Zuletzt waren Anhänger*innen der Gruppe vor Gericht in Bamberg.
