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Antirassistisches Protestcamp in Bamberg
Dunkel Hell

Antirassistisches Protestcamp in Bamberg

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  • „Kein Mensch ist illegal“ und „Rassismus bekämpfen“ war auf den Bannern der Protestierenden zu lesen. Rund 100 bis 150 von diesen fanden sich am Donnerstag vor der „Aufnahmeeinrichtung Oberfranken“ ein, um gegen die Abschiebung im Schnellverfahren von Asylsuchenden aus dem Balkanraum zu protestieren.

Nach einem langen Tauziehen zwischen der Stadt Bamberg und den Veranstaltern des „Antirassistischen Protestcamps“ „Solidarity4all“ erlaubte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in letzter Minute dem Protestzug doch vor das Flüchtlingslager zu ziehen und sich mit ihren Forderungen nach einem gerechteren Asylverfahren direkt an die Betroffenen und die Verwaltungsbehörden zu wenden. Ursprünglich hatten die Organisatoren 18 separate Veranstaltungen bei der Stadt Bamberg angemeldet. Die Verwaltung entschied dann, da im Stadtgebiet nicht ausreichend geeignete Plätze zur Verfügung standen, die Veranstaltungen zusammenzulegen und genehmigte die Nutzung des Stadionparkplatzes an der Pödeldorferstraße in der Nähe zur Asyleinrichtung. Die Veranstalter des Protestcamps aber argumentierten, dass die Stadtverwaltung in diesem Fall das Grundrecht der Versammlungsfreiheit einschränke. „Wir sind der Ansicht, dass hier das Versammlungsrecht missbräuchlich genutzt wurde“, kommentierte die Pressesprecherin der Stadt Bamberg Ulrike Siebenhaar die getroffene Entscheidung. Da beide Seiten auf ihr Recht behaarten, gingen sie den Weg bis zum Bayerischen Gerichtshof.

Entgegen anderslautender Vermutungen der Stadt Bamberg und der Polizeibehörden blieb es bei dem Protestmarsch friedlich. Empört hatten sich die Protestierenden vor allem über das umstrittene Asylverfahren, das Menschen aus den Balkanländern droht. In einem Schnellverfahren wurde der Großteil von ihnen bereits abgeschoben. Nun befinden sich lediglich noch 218 Personen, denen das gleiche Schicksal droht, aus dem ehemaligen Jugoslawien in der Bamberger Einrichtung. Die Veranstalter befürchten, dass das Schnellverfahren nun auch auf Flüchtlinge anderer Nationen ausgeweitet werden könnte. So hatte die „Aufnahmeeinrichtung Oberfranken“ bereits in den zurückliegenden Wochen großen Widerhall in der deutschen Medienlandschaft gefunden. Die überwiegend extra für die Kundgebung angereisten Aktivisten zogen am Nachmittag vom Stadionparkplatz vor dem Fuchs-Park-Stadion zur Aufnahmeeinrichtung. Dort wurden sie von den Asylsuchenden freundlich empfangen, die den Demonstranten Beifall spendeten und sich teilweise den Protestanten anschlossen. Ursprünglich hatten die Organisatoren 18 separate Veranstaltungen bei der Stadt Bamberg angemeldet.

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Während die Demonstranten das derzeitige Asylverfahren als unmenschlich und ungerecht gegenüber den Asylsuchenden kritisierten, wirkt sich die Einrichtung bereits heute belastend auf den Alltag der Anwohner aus und diese stehen einer Ausweitung auf 4500 Plätze für Asylsuchende sehr kritisch gegenüber. Bis zum 08. August gibt es die Möglichkeit das Protestcamp zu besuchen. Dort werden Vorträge über die Situation in der Bamberger Asylunterkunft gehalten, Filme über die Situation in den Heimatländern der Asylsuchenden gezeigt und Workshops zum Thema Integration angeboten

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