Schließen
Warum Studierende in Bayern keine Macht haben – und wir sie trotzdem wählen sollten

Warum Studierende in Bayern keine Macht haben – und wir sie trotzdem wählen sollten

Am kommenden Dienstag ist es wieder soweit: Die Hochschulwahlen stehen an und die Bamberger Studierenden sind aufgefordert, den Konvent, die Fachschaft und zwei Senatoren oder Senatorinnen, ihre höchsten Repräsentanten im Senat, zu wählen.

Foto: Maximilian Krauss

In den sozialen Netzwerken, auf Plakaten und in Hörsälen wurde aktiv geworben für die Wahlen. Immer wieder haben die Kandidaten betont, wie wichtig eine hohe Wahlbeteiligung sei. Die SoWi warb sogar mit Preisen, sollte die Wahlbeteiligung eine gewisse Prozentzahl übersteigen. Eine Idee, die in Köln erfolgreich war. Im Jahr 2016 sponsorte dort ein Autohaus einen schicken roten VW‐Käfer, um die Studierenden an die Urne zu locken. Das Auto wurde unter den Wählern verlost – rekordverdächte 62 Prozent Wahlbeteiligung waren das Resultat.

Die hier so verbreitete Angst vor einer niedrigen Wahlbeteiligung ist berechtigt, im vergangenen Jahr lag sie bei mickrigen 15 Prozent. Im Jahr davor waren es nur 13. Das sind peinliche Ergebnisse.

Sie zeigen das Desinteresse der Studierenden und sie werfen die Frage auf, mit welcher Berechtigung die beiden Senator*innen im Senat überhaupt unsere Interessen vertreten können.

Bamberg ist dabei keine Ausnahme. An anderen Universitäten, etwa in Freiburg, Würzburg, in Köln (dort lag sie 2018 ohne Auto‐Verlosung nur bei 13,4 Prozent), in Leipzig oder an der Freien Universität Berlin sind die Wahlbeteiligungen kaum höher.

In Bamberg jedoch, generell in Bayern, kommt ein Problem verschärfend hinzu: Die Studierenden haben keine Macht hier. Es gibt in Bayern keine verfasste Studierendenschaft.

Sie wurde in Bayern und Baden‐Württemberg in den 1970er Jahren abgeschafft. Doch als in Stuttgart 2011 die grün‐rote Koalition an die Macht kam, wurde auch die Verfasste Studierendenschaft wieder im Hochschulgesetz verankert.

In Bayern dagegen blieb alles wie gehabt. Der Zusammenschluss aller Studierenden hier ist nicht durch Gesetz oder Hochschulverfassung geregelt, damit ist Bayern eine absolute Ausnahme. Das Studierendenparlament und der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) wurden in Bayern ersetzt durch Studierendenvertreter. Aber sie sind keine öffentlich‐rechtliche Teilkörperschaft der Hochschule und besitzen somit erheblich weniger Kompetenzen. Sie können, um ein simples Beispiel zu nennen, nicht eigenständig Verträge abschließen oder etwa Verhandlungen über das Semesterticket führen.

Studentische Mitsprache ist offensichtlich nicht erwünscht in Bayern.

Ein Grund für die erschreckend schwache Wahlbeteiligung ist vermutlich auch Unwissenheit. Wer weiß schon, welchen Einfluss der Senat hat, welche Aufgaben die Fachschaftsvertreter haben, wie Entscheidungsprozesse ablaufen? Hier müssen sich die Institutionen hinterfragen. Deren Öffentlichkeitsarbeit ist mangelhaft, mehr Transparenz, und zwar nicht nur unmittelbar vor den Wahlen, ist hier gefordert.

Man könnte daher die Frage stellen: Zu welchem Sinn und Zweck sollten wir überhaupt wählen gehen? Aber eine demokratische Wahl erfüllt immer einen Zweck. Wir haben die Möglichkeit, unsere Kommilitoninnen und Kommilitonen, die auf den Stimmzetteln stehen und sich für uns einsetzen wollen, durch eine hohe Wahlbeteiligung zu legitimieren. Und wir haben die Chance, ein Zeichen zu setzen – an den Senat und an die Universitätsleitung: Dass es uns sehr wohl interessiert, was an der Uni geschieht, dass es uns nicht egal ist, welche Studiengänge angeboten werden oder wie hoch der Semesterbeitrag wird.

Setzen wir also ein Zeichen – Lasst uns wählen gehen!

Schließen