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Kommunalwahl in Bamberg: Die Zusammenfassung

Kommunalwahl in Bamberg: Die Zusammenfassung

Die Stimmen sind (endlich) ausgezählt, die Kandidaten für die Stichwahl zum OB stehen fest: Bamberg hat gewählt. Der Bericht zur Kommunalwahl 2020.

Foto: Element5 Digital

Die Wahl zum/ zur Oberbürgermeister*in

Zehn Kandidat*innen stellten sich für den Posten des/ der OBs zur Wahl. Für die SPD trat Amtsinhaber Andreas Starke an. Der bisherige Bürgermeister Christian Lange ließ sich als Kandidat der CSU aufstellen. Jonas Glüsenkamp ging als Kandidat für Grünes Bamberg an den Start, die FDP stellte Martin Pöhner auf. Für die Bamberger Lokalparteien stellten sich die folgenden Kandidat*innen zur Wahl: Daniela Reinfelder (Bambergs unabhängige Bürger), Ursula Redler (Bamberger Allianz) und Thomas Kellermann (Bambergs Mitte). Außerdem stellte DIE PARTEI mit Fabian Dörner einen Kandidaten, die Freien Wähler mit Claudia John. Für Volt ließ sich Hans-Günter Brünker aufstellen.

Stephan Kettner, der Kandidat der Bamberger Linken Liste durfte nicht antreten, da er die deutsche Staatsbürgerschaft nicht besitzt und diese aufgrund seiner Mitgliedschaft beim VVN/BdA nicht rechtzeitig zu Wahl bekommen konnte. Die Vereinigung wird vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet.

Starke und Glüsenkamp ziehen in die Stichwahl ein

Von den zehn zur Wahl stehenden Kandidat*innen ziehen nun zwei Kandidaten in die Stichwahl zum Oberbürgermeister am 29.03. ein: Jonas Glüsenkamp, der für Grünes Bamberg kandidiert, und der amtierende Oberbürgermeister Andreas Starke, welcher für die Sozialdemokraten antritt.
Die Stichwahl findet statt, da kein*e Kandidat*in mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Das Wahlrecht schreibt vor, dass diese Stichwahl dann am zweiten Sonntag nach der Wahl stattfinden muss. In diesem Fall heißt das, der neue Oberbürgermeister der Stadt Bamberg wird am 29. März gewählt.

Andreas Starke, der 2012 mit 54,9% der Stimmen im ersten Wahlgang seine zweite Amtszeit antrat, rechnete schon vor der Wahl mit einer Stichwahl. Dem Bayerischen Rundfunk sagte er, bei neun weiteren Kandidat*innen sei mit einer starken Verteilung der Stimmen im ersten Wahlgang und einer anschließenden Stichwahl zu rechnen. Jonas Glüsenkamp von Grünes Bamberg zeigt sich bei TV Oberfranken zuversichtlich: Er sei optimistisch, die Wahl noch zu drehen und mache nun Pläne für die nächsten zwei Wochen.

Wahl zum Stadtrat der Stadt Bamberg

Bei der Wahl zum Stadtrat lässt sich eine höhere Wahlbeteiligung als bei der Kommunalwahl 2014 feststellen. Damals hatte sie bei knapp 44,4% gelegen. Dies konnte deutlich gesteigert werden: Bei der diesjährigen Wahlbeteiligung kam Bamberg auf 55,5%.

Bei der Stadtratswahl in Bamberg werden 44 Sitze vergeben. 14 Parteien stellten dazu Kandidat*innen auf. Alle Parteien sind nun mit mindestens einem Sitz im neuen Stadtrat vertreten.
Großer Gewinner der Wahl war hierbei Grünes Bamberg. Mit zukünftig 12 Sitzen werden sie dann die größte Fraktion in der neuen Legislaturperiode darstellen. Die CSU kommt auf zehn Sitze, verliert damit drei. Auch die SPD verliert drei ihrer Sitze: Sie konnten bei der Wahl sieben statt der bisherigen zehn Sitze erlangen. Einige Parteien werden neu im Stadtrat vertreten sein: DIE PARTEI errang einen Sitz, so auch Volt, die ÖDP und Bambergs Mitte. Neu ist auch die AfD, die mit zwei Sitzen vertreten sein wird.

Der bisherige Stadtrat bestand aus Vertreter*innen neun verschiedener Parteien. Die CSU stellte mit 13 Sitzen die stärkste Fraktion dar. Die SPD kam bisher auf zehn Sitze, acht hatte die GAL-Fraktion inne. Die Bamberger Allianz war im bisherigen Stadtrat mit sechs Sitzen vertreten, der Bamberger Bürger Block mit vier. Bambergs unabhängige Bürger, die FDP und die Bamberger Linke hatten bisher jeweils einen Sitz inne.

Die Wahl des Landrats

Sechs Kandidaten stellten sich zur Wahl, Landrat des Landkreises Bamberg zu werden. Auch bei dieser Wahl konnte am Sonntag keiner der sechs die Mehrheit der Stimmen gewinnen. Sehr knapp scheiterte der bisherige Landrat Johann Kalb von der CSU an den 50%: Mit 49,46% der Stimmen tritt er nun bei der Stichwahl erneut an. Sein Herausforderer wird hier Andreas Schwarz von der SPD sein. Dieser erhielt am 15.03. 22,9% der Stimmen.
Bernd Fricke (Grüne), Bruno Keller (Freie Wähler), Tobias Sieling (ÖDP) und Marco Strube (FDP) werden dann nicht mehr wählbar sein.

Allgemeines zur Wahl in Bayern

Die Ausbreitung des Corona-Virus überschattete die Kommunalwahlen in Bayern. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, wird dennoch mit einer höheren Wahlbeteiligung gerechnet als bei der letzten Kommunalwahl vor sechs Jahren.

2014 lag die Wahlbeteiligung bayernweit bei knapp 55% – ein historisches Tief. Die höhere Wahlbeteiligung bei der Wahl 2020 kommt durch eine höhere Anzahl an Briefwählern zustande.

Bayernweit viele Stichwahlen

Die Bürgermeisterwahlen in vielen bayerischen Städten wurden im ersten Wahlgang noch nicht entschieden: Allein in den fünf größten bayerischen Städten München, Nürnberg, Augsburg, Regensburg und Ingolstadt werden am 29.03. Stichwahlen stattfinden. Hier werden die OB-Sessel jeweils zwischen Kandidierenden von CSU oder SPD vergeben werden.

Die gegebenen Umstände des Corona-Virus fordern den Freistaat bei der Stichwahl zu besonderen Maßnahmen auf: Die Wähler*innen werden ihre Wahlunterlagen für den 29. März automatisch per Post zugesendet bekommen. Eine vorausgehende Beantragung ist nicht notwendig.

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